Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertrag

Der Vertrag zwischen der Fahrschule Selmani und dem Fahrschüler/ der Fahrschülerin tritt bei Anmeldung (telefonisch, mündlich, SMS oder Online) in Kraft und endet automatisch nach bestandener praktischer Führerprüfung. Die Fahrschule Selmani bietet seinen Fahrschülern und Fahrschülerinnen unter den nachstehenden Bedingungen eine ordnungsgemäße Ausbildung, welche den Anforderungen des Schweizerischen Straßenverkehrsgesetzes entspricht.

2. Fahrlehrer/ Fahrausbildung

Die Fahrlehrer der Fahrschule Selmani sind im Besitz des Fahrlehrerausweises Kategorie B mit eidg. Fachausweis, zur Erteilung von gewerbsmäßigem theoretischem und praktischem Fahrunterricht und werden die Ausbildung gemäß den aktuellen Kenntnissen durchführen. Der Abschluss des Ausbildungsvertrages (siehe Punkt 1) stellt jedoch keine Garantie für die Erlangung des Führerausweises dar.

3. Fahrstunden

Eine Fahrstunde genannt auch Fahrlektion dauert 45 Minuten (Doppellektion 90 Minuten) und besteht aus: Begrüßung, Instruktionen, praktischem Fahren und Schlussbesprechung.

4. Terminverschiebungen, zu spätes Erscheinen & Absagen

Vereinbarte Lektionen müssen mindestens 48 Stunden und 2 Arbeitstagen ( Sonn- und Feiertage gelten nicht) im Voraus abgemeldet werden. Die Abmeldung muss telefonisch, per SMS oder WhatsApp erfolgen. Es gilt jeweils der Zeitpunkt der eingegangenen Meldung. Abmeldungen über Drittpersonen können nicht akzeptiert werden. Bei kurzfristiger Abmeldung infolge Krankheit ist dem Fahrlehrer auf dessen Verlagen ein Arztzeugnis vorzuweisen.

Zu spätes Erscheinen oder Nichterscheinen von vereinbarten Terminen gehen vollumfänglich zu Lasten des Fahrschülers. Ist der Fahrschüler oder die Fahrschülerin 15 Minuten nach dem eigentlichen Unterrichtsbeginn, ohne den Fahrlehrer zu informieren, noch nicht eingetroffen, ist der Fahrlehrer nicht verpflichtet länger zu warten. Die Kosten für die gesamte Fahrstunde gehen dabei zu Lasten des Fahrschülers.

5. Lernfahrausweis

Der gültige Lernfahrausweis ist zu jeder Fahrstunde mitzuführen und vor der Fahrlektion vorzuweisen. Ohne gültigen Lernfahrausweis wird die Fahrstunde mit Kostenfolge abgesagt. Ebenfalls ist fest schliessende Schuhe zu tragen sowie Brille/Kontaktlinsen, sofern im Lernfahrausweis vermerkt ist.

6. Fahrschulversicherung und Administrationspauschale

Der Fahrschüler ist durch das bezahlen der Fahrschulversicherung und Administrationspauschale während der gesamten Ausbildung durch die Fahrschule Selmani versichert. Bei einem Schadenfall entstehen keine Kosten bezüglich Selbstbehalts. Ist der Fahrschüler bei einem Schadenfall unter Medikamenten- resp. Drogen- oder Alkoholeinfluss, kann die Versicherung Regress nehmen. Sämtliche Kosten gehen dann zu Lasten des Fahrschülers. Die Fahrschulversicherung und Administrationspauschale ist ab der ersten Fahrlektion obligatorisch und bei Beginn der Ausbildung bar zu bezahlen.

7. Bezahlung

Die Fahrstundenpreise können jederzeit und ohne Vorankündigung angepasst werden. Es gilt der Fahrstundenpreis zur Zeit der Anmeldung für die gesamte Ausbildung. Fahrlektionen und Abonnemente sind jeweils bei Beginn der Lektion bar zu bezahlen. Pakete müssen bei der 1. Fahrstunde bezahlt werden. Eine Ratenzahlung unserer Abonnemente ist NICHT möglich. Erfolgt bis zum Zahlungstermin keine oder keine vollständige Zahlung, werden keine weiteren Fahrstunden bis zur kompletten Zahlung des Paketangebots erteilt. Es erfolgt eine schriftliche Mahnung mit einer Mahngebühr von Fr. 20.-. Erfolgt auch nach der 1. Mahnung keine oder keine vollständige Zahlung, wird eine Betreibung eingeleitet. Die dadurch entstandenen Kosten werden zu 100% auf den Fahrschüler abgewälzt.

Nicht eingelöste Fahrstunden eines Abonnements nach bestandener Führerprüfung werden dem Fahrschüler zurückvergütet. Die nicht eingelösten Fahrstunden werden auf das nächst kleinere Abonnement zurück gerechnet.

8. Anmeldung zur praktischen Führerprüfung

Die Fahrlehrer der Fahrschule Selmani melden die Fahrschüler und Fahrschülerinnen zur praktischen Führerprüfung an, sobald diese die Prüfungsreife erreicht haben. Eine Anmeldung zur praktischen Prüfung erfolgt erst nach erfolgreichem Bestehen einer internen Probeprüfung. Jeder Fahrschüler und jede Fahrschülerin hat das Recht, sich selbst – ohne Zustimmung des entsprechenden Fahrlehrers – privat an die praktische Führerprüfung anzumelden. Jedoch hat der Fahrschüler oder die Fahrschülerin in diesem Fall selbst für ein geeignetes Prüfungsfahrzeug und eine entsprechende Begleitperson für den Prüfungstag zu sorgen.

1. Geltungsbereich

Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen Kundenname – Webseitenname, Musterstrasse 3, 8001 Zürich, Schweiz und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz.

Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Kundenname geschäftliche Beziehungen pflegt. Die AGB, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren. Kundenname bittet, diese Bestimmungen bei jedem Besuch der Webseite und bei jeder Warenbestellung aufmerksam durchzulesen.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Kundenname. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung dieser Webseite bzw. bei einer Warenbestellung diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend anzuerkennen.

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. Informationen auf dieser Webseite

Kundenname – Webseitenname beinhaltet Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf Webseitenname (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Webseitenname bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf dieser Webseite korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Webseitenname weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.

Sämtliche Angebote auf dieser Webseite gelten, als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen.

Webseitenname kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

3. Preise

Die Preisangaben von Kundenname – Webseitenname beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer, allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (VRG) und Urheberrechtsabgaben bei Elektronikgeräten. Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF).

Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders vorgesehen, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.

Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann Kundenname – Webseitenname Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. In den Verkaufspreisen sind keine Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen.

4. Vertragsabschluss

Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Kundenname – Webseitenname Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung über diese Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Webseitenname versendet daraufhin eine automatische „Bestellbestätigung“ per E-Mail, welche bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei Kundenname – Webseitenname eingegangen ist. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.

Der Vertrag kommt zustande, sobald Webseitenname eine Annahmeerklärung per Email versendet, worin der Versand der bestellten Produkte oder Dienstleistungen bestätigt wird.

Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang (Ausnahme: Lieferung gegen Rechnung) und sofern die Waren verfügbar sind, ausgeliefert. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellte Waren nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist Webseitenname berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei Webseitenname eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Webseitenname ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.

5. Zahlungsmöglichkeiten und Eigentumsvorbehalt

Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Webseitenname behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder auf Vorauskasse zu bestehen.

Webseitenname kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 20.- pro Mahnung erheben.

Die dem Kunden gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Webseitenname.

6. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung

Die Lieferungen werden per Post oder Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, kann Webseitenname den Vertrag nach einer Rüge-Mitteilung per Email an den Kunden und unter Ansetzung einer angemessenen Frist auflösen sowie die Kosten für die Umtriebe in Rechnung stellen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für die Webseitenname Gewähr leistet, unverzüglich schriftlich per Brief oder Email an die Adresse im Impressum info@webseitenname.ch Anzeige zu machen.

Rücksendungen an Webseitenname erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat die Waren originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein und einer ausführlichen Beschreibung der Mängel an die von Kundenname – Webseitenname angegebene Adresse im Impressum zu schicken.

Ergibt sich bei der Prüfung durch Webseitenname dass die Waren keine feststellbaren Mängel aufweisen oder diese nicht unter die Garantie des Herstellers fallen, kann Kundenname – Webseitenname die Umtriebe, die Rücksendung oder die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung stellen.

7. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen sieben Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sieben Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Kundenname, E-Mail info@webseitenname.ch mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Eine Rückgabe der gelieferten Ware ist nur möglich, wenn die Verpackung und das Produkt ungeöffnet sind. Bereits geöffnete oder gebrauchte Waren können aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden.

8. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen der Schweiz.

9. Haftung

Webseitenname schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Kundenname – Webseitenname und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Kundenname – Webseitenname haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

Kundenname – Webseitenname benutzt Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. Kundenname – Webseitenname kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen, noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten übernehmen.

10. Datenschutz

Kundenname – Webseitenname darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verarbeiten und nutzen sowie zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner Post oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.

11. Weitere Bestimmungen

Kundenname – Webseitenname behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.

Der Gerichtsstand ist Zürich, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.

Zürich, 16. Dez. 2024